Rechtsprechung
BVerfG, 11.02.2021 - 2 BvR 105/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Nichtannahme einer unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsversteigerungssache
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 19 Abs 4 S 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsversteigerungssache
- rewis.io
Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsversteigerungssache
- datenbank.nwb.de
Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde in einer Zwangsversteigerungssache
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Effektiver Rechtsschutz bei unterbliebener Entscheidung über Eilantrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verletzung des effektiven Rechtsschutzes bei unterbliebener Entscheidung über Eilantrag vor Zwangsversteigerung (IVR 2021, 56)
Verfahrensgang
- AG Esslingen, 17.06.2019 - 1 K 79/17
- AG Esslingen, 08.08.2019 - 1 K 79/17
- LG Stuttgart, 12.02.2020 - 10 T 329/19
- LG Stuttgart, 22.07.2020 - 10 T 329/19
- BVerfG, 11.02.2021 - 2 BvR 105/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 15.12.1983 - 1 BvR 209/83
Volkszählung
Auszug aus BVerfG, 11.02.2021 - 2 BvR 105/21
Denn das Amtsgericht hat es - wenn auch wohl unabsichtlich aufgrund verspäteter Vorlage - unterlassen, vor der Durchführung des Versteigerungstermins über den Eilantrag zur Abwendung des Versteigerungstermins zu entscheiden und dem Beschwerdeführer daher effektiven Rechtsschutz in angemessener Zeit vor der Schaffung vollendeter Tatsachen verwehrt (vgl. BVerfGE 37, 150 ; 46, 166 ; 65, 1 ; 93, 1 ). - BVerfG, 16.05.1995 - 1 BvR 1087/91
Kruzifix im Klassenzimmer
Auszug aus BVerfG, 11.02.2021 - 2 BvR 105/21
Denn das Amtsgericht hat es - wenn auch wohl unabsichtlich aufgrund verspäteter Vorlage - unterlassen, vor der Durchführung des Versteigerungstermins über den Eilantrag zur Abwendung des Versteigerungstermins zu entscheiden und dem Beschwerdeführer daher effektiven Rechtsschutz in angemessener Zeit vor der Schaffung vollendeter Tatsachen verwehrt (vgl. BVerfGE 37, 150 ; 46, 166 ; 65, 1 ; 93, 1 ). - BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76
Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BVerfG, 11.02.2021 - 2 BvR 105/21
Denn das Amtsgericht hat es - wenn auch wohl unabsichtlich aufgrund verspäteter Vorlage - unterlassen, vor der Durchführung des Versteigerungstermins über den Eilantrag zur Abwendung des Versteigerungstermins zu entscheiden und dem Beschwerdeführer daher effektiven Rechtsschutz in angemessener Zeit vor der Schaffung vollendeter Tatsachen verwehrt (vgl. BVerfGE 37, 150 ; 46, 166 ; 65, 1 ; 93, 1 ). - BVerfG, 24.04.1974 - 2 BvR 236/74
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Arrestvollziehung im Strafvollzug
Auszug aus BVerfG, 11.02.2021 - 2 BvR 105/21
Denn das Amtsgericht hat es - wenn auch wohl unabsichtlich aufgrund verspäteter Vorlage - unterlassen, vor der Durchführung des Versteigerungstermins über den Eilantrag zur Abwendung des Versteigerungstermins zu entscheiden und dem Beschwerdeführer daher effektiven Rechtsschutz in angemessener Zeit vor der Schaffung vollendeter Tatsachen verwehrt (vgl. BVerfGE 37, 150 ; 46, 166 ; 65, 1 ; 93, 1 ).